US Sanktionen im Zusammenhang mit Ukraine und Russland Aktualisierung VIII: Generallizenz 13D des Finanzministeriums der Vereinigten Staaten

Clearstream Banking¹ verweist auf ihre vorherige Kundenmitteilung A18083 bezüglich der ukraine- und russlandbezogenen Sanktionen sowie der Erteilung der ukraine- und russlandbezogenen Generallizenz 13D des Finanzministeriums der Vereinigten Staaten am 21. September 2018 (Authorizing Certain Transactions Necessary to Divest or Transfer Debt, Equity, or Other Hodings in Certain Blocked Persons).

Clearstream Kunden werden darauf hingewiesen, dass Clearstream nur bis um 17:30 Uhr MEZ am 9. November 2018 Abwicklungsinstruktionen für Wertpapiere, die von Unternehmen emittiert werden, welche unter die Generallizenz 13D der OFAC (Office of Foreign Assets Control) fallen, akzeptieren und verarbeiten wird.

Bitte instruieren Sie so früh wie möglich, damit Ihre Abwicklungsinstruktionen rechtzeitig verarbeitet und abgewickelt werden können. 

Es werden keine Abwicklungsinstruktionen akzeptiert, wenn sie nach 17:30 Uhr am 9. November erfolgen und/oder wenn diese ein beabsichtigtes Abwicklungsdatum nach dem 9. November 2018 haben. Dazu gehören auch Bridge-Instruktionen.

Bitte beachten Sie auch, dass mit Wirkung zum 12. November 2018 schwebende Instruktionen in den betroffenen Wertpapieren storniert werden.

Alle Positionen, die auf Kundenkonten verbleiben, werden ab dem 12. November 2018 gesperrt, so dass alle Instruktionen danach abgelehnt werden.

Instruktionen zu Ein- oder Auslieferung betroffener Wertpapiere bis zum 9. November 2018

Wenn Kunden die Einlieferung eines der betroffenen Wertpapiere instruieren, müssen diese die folgende Darstellung im Textfeld ihrer Instruktion (z.B. MT540/MT541) ergänzen:  

“We represent: this instruction is covered by OFAC General License 13D; is necessary to transfer or divest the securities to a non-U.S. person; no SDN is involved; the ultimate recipient of the securities is neither a U.S. person nor an SDN or SDN equivalent.”

Für die Abwicklung auf dem Inlandsmarkt muss der Kunde, der Wertpapiere an den Inlandsmarkt liefert, entweder die gleiche Darstellung abgeben oder angeben, dass sich die Instruktion auf ein Börsengeschäft bezieht.

Hinweis: Wenn es aus irgendeinem Grund nicht möglich ist, die Darstellung dem Textfeld der Instruktionen hinzuzufügen, benötigen wir eine separate autorisierte Mitteilung, die die Transaktionsreferenz(en) bereitstellen muss, um einen Abgleich der Darstellung mit jeder Instruktion zu ermöglichen.

Ertrags- und Kapitalmaßnahmen

Hinsichtlich der bis zum 9. November 2018 zu erwartenden Kapital- und Ertragsmaßnahmen beabsichtigt Clearstream Banking, die Bestimmungen der Generallizenzen 14A und 16A anzuwenden.

Weitere Informationen

Kunden erhalten weitere Informationen von Clearstream Banking Client Services oder ihrem Relationship Officer.

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1. Clearstream Banking bezieht sich sowohl auf Clearstream Banking S.A. mit Gesellschaftssitz 42, avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg, eingetragen im Luxemburger Handelsregister unter der Nummer B-9248 als auch auf Clearstream Banking AG (für Kunden der Clearstream Banking AG, die Creation-Konten nutzen) mit Gesellschaftssitz Mergenthalerallee 61, 65760 Eschborn, Deutschland, eingetragen im Handelsregister B des Amtsgerichts Frankfurt am Main, Deutschland, unter der Nummer HRB 7500.